Frankfurt am Main, 04. Februar 2010

Anlässlich der ersten 100 Tage der schwarz-gelben Koalition zieht der Frankfurter FDP-Bundestagsabgeordnete Christoph Schnurr Bilanz: „Die ersten 100 Tage Amtszeit der Koalition stehen im Zeichen ordentlicher Ergebnisse. Dank des konsequenten Handelns der Koalition wurde der Grundstein dafür gelegt, dass Deutschland gestärkt aus der Krise kommen kann.“
Die schwarz-gelbe Koalition hat alleine in diesem Jahr die Investitionen in Bildung und Forschung um 750 Millionen Euro erhöht. Schnurr dazu: „Diese Maßnahmen sind für die Qualitätsverbesserung der deutschen Bildungspolitik von erheblicher Bedeutung. Bis 2013 werden zusätzlich 12 Milliarden Euro in Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen investiert. Mit einer Bafög-Erhöhung und einem nationalen Stipendienprogramm machen wir Bildung unabhängiger vom Einkommen der Eltern und fördern die Aufstiegschancen durch Bildung.“
Schnurr, Mitglied des Verteidigungsausschusses, weiter: „Mit einem neuen Afghanistan-Konzept und der Stärkung des zivilen Aufbaus hat die Koalition die Perspektive für einen Abzug gelegt. Die Übergabe der Verantwortung an die afghanische Regierung soll ab 2011 beginnen und bis 2014 vollständig erfolgt sein. Für die Sicherheit unseres Landes ist das Afghanistan-Konzept der richtige Weg.“
Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass das Außenbild der Koalition Anlass für Verbesserung gebe. Zwar seien gelegentliche Meinungsverschiedenheiten Ausdruck einer offenen Debattenkultur und daher grundsätzlich zu begrüßen, doch müssten sie der Sache dienen und dürften nicht als Profilierungsmöglichkeit missbraucht werden.